Allgemeine Geschäftsbedingungen & Lizenzvereinbarungen für Musikproduktionen (Stand Dezember 2011)

Nutzungsrechte

§1.
Der Kunde erwirbt bei Kauf das nicht exklusive Nutzungsrecht an den Musikproduktionen. Der Kunde wird somit nicht Eigentümer der Musik, sondern erhält ein Nutzungsrecht von Hartwigmedia.

§1.a
Das Nutzungsrecht unterliegt keiner zeitlichen oder territorialen Beschränkung und darf somit weltweit, unbegrenzt eingesetzt werden. Dies gilt sowohl für das exklusive als auch das nicht-exklusive Nutzungsrecht.

§1.b
Das exklusive Nutzungsrecht (alleiniges Nutzungsrecht) tritt bei Auftragsarbeiten sowie für die Online Shop Sektion "Titelmelodien" in Kraft. Bei online Kauf einer Titelmelodie mit der Lizenzoption "exclusive" verpflichtet sich Hartwigmedia nach der Kaufabwicklung die entsprechende Musikproduktion unverzüglich aus dem Sortiment zu nehmen und diese somit für andere nicht mehr zugänglich zu machen. Nicht exklusive Verkäufe der jeweiligen Musikproduktion vor diesem Datum bleiben hiervon unberührt.

Gemafreiheit und Lizenzfreiheit

§2.
Alle von Hartwigmedia angebotenen Musikproduktionen sind frei von Rechten und Ansprüchen Dritter. Dies umfasst ebenfalls und im Besonderen Verwertungsgesellschaften (z.B. GEMA, ASCAP, AKM, SUISA). Sämtliche Musikproduktionen sind somit GEMAFREI.

§2.a
Hiermit bestätigt der Komponist, Kai Hartwig, dass er kein Mitglied der GEMA, ASCAP, SUISA, AKM oder einer gleich oder ähnlich gearteten Organisation ist. Die auf Hartwigmedia angebotene Musik ist Gemafrei sowie frei von Rechten Dritter.

Ein sogenanntes Freigabedokument welches als Nachweis der Gemafreiheit der Musikproduktionen gegenüber Verwertungsgesellschaften dient, wird zu jeder Bestellung, kostenfrei ausgestellt.

Einschränkungen

§3.
Die Musikproduktionen dürfen nicht in freigestellter Form als reine, freistehende Musikdatei weiterverkauft, gehandelt oder auf einer Download Plattform bereitgestellt werden. Ebenfalls ist der Vertrieb der reinen Musikdatei unter anderen Namen, Firma, Marke verboten.

Dem Käufer wird es nicht gestattet das erworbene Nutzungsrecht an der reinen, freistehenden Musikdatei an Dritte zu übertragen oder zu verkaufen.

Eine Veröffentlichung oder Vervielfältigung der Musik gänzlich oder in Teilen welche dem alleinstehenden Verkauf oder Veröffentlichung dient ist ebenfalls untersagt. Dies gilt ebenfalls für Neuarrangements, Remixe oder sonstiger Bearbeitung der Musik oder Teilen hiervon. Remixe sind nicht gestattet und bedürfen einer vorherigen Abklärung durch Hartwigmedia.

Die Integration der Musik in Webseitenvorlagen (Templates) welche zum alleinigen Weiterverkauf bestimmt sind, ist nicht gestattet und Bedarf einer zusätzlichen Abklärung durch Hartwigmedia.

Es ist gestattet sogenannte Voiceover-Produktionen, ohne zusätzliche Genehmigung von Seiten Hartwigmedia, zu erstellen.

§3.a Externe Musikstudios und Komponisten
Externen Musik- und Tonstudios sowie Komponisten wird eine Nutzung oder Veröffentlichung unter eigenem Namen (Realname sowie Künstlername oder Label) der Musik nicht gestattet. Dies gilt sowohl für die kommerzielle als auch  für die nicht-kommerzielle Nutzung.

Für eine mögliche Lizensierung der Musik ist es unabdingbar mit Hartwigmedia vor einer Nutzung in Kontakt zu treten.

Lizensierung

§4.
Hartwigmedia bietet zwei Lizensierungsmöglichkeiten an:

§4.a Nicht-kommerzielle Nutzung:
Hartwigmedia bietet neben der käuflichen Variante eine freie, kostenlose Version der Musik im MP3 Format an. Diese darf in nicht-kommerziellen Projekten kostenfrei eingesetzt werden. Es fallen keine Kosten von Seiten Hartwigmedia für die Nutzung an.
Es ist untersagt die freie Musik in kommerziellen Projekten einzusetzen.

§4.b Kommerzielle Nutzung:
Über Hartwigmedia gekaufte Musikproduktionen dürfen kommerziell eingesetzt werden. Es existiert keine Einschränkung bezüglich des Einsatzes der Musik auf ein Medium (Cross Media Publishing). Es existieren keine territorialen oder zeitlichen Beschränkungen der Musik (Weltweites Nutzungsrecht wird auf unbestimmte Zeit erteilt).

Einsatzgebiete (Beispiele):
- Internet, Webseiten, Firmenauftritte
- Radio (Werbung und Sendungen)
- Computerspiele (Plattformunabhängig)
- Veröffentlichung auf Videoportalen (z.B. Youtube, MyVideo, Vimeo)
- TV (Serien, Shows und Werbung)
- Kino (Filme und Werbung)
- Podcasts
- Werbung jeglicher Art
- Imagefilme, Industriefilme, Dokumentationen
- Öffentliche Beschallung (z.B. Gaststätten, Hotels, Restaurants)
- Multimedia Applikationen
- Kommerzielle Werbebanner
- eine mechanische Vervielfältigung bis zu 1000 Einheiten wird pauschal erteilt (z.B. CDs, DVDs) - höhere Auflagen nach Freigabe durch Hartwigmedia möglich

§4.c Namensnennung
Bei Einsatz der freien Musik in nicht-kommerziellen Projekten muss die Namensnennung der Produzenten wie nachstehend erfolgen. Die Namensnennung hat bei Audiovisuellen Projekten entweder während des Vorspanns oder während des Nachspanns zu erfolgen.

Namensnennung bei Einsatz der freien Musik erfolgt mit:
Musik von Hartwigmedia / www.hartwigmedia.com

Wird das Werk auf Videoplattformen wie Youtube, Vimeo, Myvideo und anderen veröffentlicht, hat die Namensnennung von Hartwigmedia ebenfalls im Beschreibungstext ("Tags") des Videos zu erfolgen.

Bei gekauften Produktionen welche in kommerziellen Projekten Einsatz finden ist eine Namensnennung nicht erforderlich.

§4.d Bearbeitungsrecht
Es ist gestattet die Musik in das gewünscht Audioformat zu konvertieren. Ebenfalls ist es gestattet die Musikproduktion zu kürzen und zu schneiden. Dies gilt für alle Lizensierungsformen.

Sonstige Vereinbarungen und AGB's

§5 Nutzungsvorbehalt & Bankgebühren
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche ist die Nutzung und Verwendung der überlassenen Ware untersagt.
Sämtliche anfallende Gebühren von Kreditinstituten bei nationalen und internationalen Banküberweisungen sind vom Kunden zu begleichen.

§6 Haftungsausschluss
Hartwigmedia ist nicht verantwortlich für den Einsatz des vom Käufer erstandenen Produktes, und ist für keinerlei Schäden die aus dem Einsatz des Produktes entstanden sind haftbar zu machen.

§6.a
Sollte das Produkt in Verbindung mit rechts- oder sittenwidrigen Anwendungen, Software, Webseiten gebracht werden haftet der Ersteller des Produktes (Hartwigmedia) in keinster Weise für entstandene sachliche sowie persönliche Schäden.

§7 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

§8
Der Kunde erklärt sich mit den Nutzungsbedingungen dieser Lizenzvereinbarung einverstanden.

§9
Es wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen aufgrund der deutschen "Kleinunternehmer" Regelung(§19 UStG)

§10 Vertragsschluss
(a) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung auf unserer Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab.

(b) Wir können dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen durch Zusendung einer Annahmebestätigung per eMail, durch Lieferung der Ware oder durch zur Verfügungstellen der Downloaddaten annehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Bestellt der Kunde per Internet, so wird der Anbieter jedoch den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.

§11 Download
(a) Die Zugangsdaten für Musikdaten werden als Downloadlink zur Verfügung gestellt. Diese bezieht sich auf alle Produkte die im Shop erworben werden können. Der Kunde ist verantwortlich für die korrekte Angabe der für die Übermittlung des Downloadlinks erforderlichen eMail-Adresse.

(b) Die Sicherung der Zugangsdaten liegt im Verantwortungsbereich des Kunden. Nach erfolgreichem Download hält der Anbieter die Daten jedoch für einen Zeitraum von 31 Tage vor. Die Anzahl ist auf zehn Downloads beschränkt.

(c) Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.

§12 Annahmeverzug
(a) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.

Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(b) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(c) Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeoder Schuldnerverzug gerät.

§13 Gewährleistung
(a) Im Falle eines Mangels hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

(b) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Eventuelle Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

(c) Der Anbieter haftet nicht dafür, dass die Programmfunktionen den spezifischen Anforderungen des Kunden genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration des Kunden zusammenarbeiten. Dies gilt nicht, soweit eine entsprechende Funktionsfähigkeit oder Kompatibilität zugesichert wurde.

§14 Haftungsbegrenzung
(a) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.

(b) Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen der Kunden zum Server, bei Stromausfällen oder bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Anbieters stehen.

(c) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust Ihres Lebens.

§15 Datenschutz
Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen.

§16 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(a) Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

(b) Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Radolfzell zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

§17 Widerrufsbelehrung
Digitale Güter wie eBooks, Ratgeber, Ratschläge, Software und Audiofiles sind vom Widerrufsrecht im Fernabsatzgesetz ausgeschlossen (BGB § 312d Abs. 4 Ziff. 1), da sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sind.

§18
Hartwigmedia verpflichtet sich Änderungen der Lizenzbestimmungen entweder per e-mail oder auf dieser Webseite öffentlich bekannt zu geben.